Veranstaltung zur Zukunft der Demokratie mit Franz Maget
Kommunalpolitik ist die Seele der Demokratie
Zu diesem Thema begrüßte die Bürgermeisterkandidatin der SPD Neusäß, Susanne Höhnle, Franz Maget und die zahlreichen Zuhörer. Sie betonte die Bedeutung der Grundrechte, deren Wahrung die Demokratie am Leben hält. Als 3. Bürgermeisterin der Stadt Neusäß liege ihr eine erfahrbare und von den Bürgerinnen und Bürgern mitgestaltete Stadtpolitik am Herzen.
Harald Güller, ehemaliger Landtagsabgeordneter, stellte seinen politischen Weggefährten vor, der bis 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD im Bayerischen Landtag war.
Für Maget ist die Kommunalpolitik die Seele der Demokratie. Sie lebt vom Engagement aktiver Bürger. Die Tatsache, dass autoritäre Staaten diese Mitgestaltung ablehnen, betont die enorme Bedeutung der demokratischen Bürgerbeteiligung. Die Vielzahl der Krisen weltweit verursacht einen Epochenbruch, der neues Denken und neue Lösungsmöglichkeiten zwingend erforderlich macht. Der Druck auf die Demokratie von innen entsteht durch die abnehmende Zustimmung zur Regierungsform der Demokratie, durch geringere Wahlbeteiligung und mangelndes Interesse am politischen Geschehen.
Wie also die Demokratie wahren? Es bedarf einer verständlichen politischen Sprache, in der gesellschaftliche Probleme offen angesprochen werden und nach Lösungen gerungen wird, die gemäß unserer Verfassung möglich sind.
Unser politisches System hat viele Vorzüge, um die uns die Bürgerinnen und Bürger diktatorischer Staaten beneiden. Es gibt also keinen Grund demokratiefeindliche Parteien zu wählen. Jede und jeder Einzelne solle, so Maget, die positiven Werte der Demokratie stärker schätzen und dies auch in Gesprächen und Diskussionen einbringen. Die SPD überzeuge, so Maget, durch eine lange politische Tradition, die die Demokratie stets verteidigt habe. Dieser Auftrag bleibe! Die Partei müsse sich an ihren Grundwerten orientieren und diese aktuellen Gegebenheiten anpassen. Dies schließe auch die Stärkung Europas, eine klare politische Information und Widerstand gegen jede Form von Populismus mit ein.